OSR-Sitzung am 10.02.2009

Eybach

Willkommen
Ortschaftsrat
Mitglieder
Sitzungen
29.06.10
20.04.10
12.01.10
20.10.09
22.09.09
14.07.09
05.05.09
10.02.09
Geschichte
Kirchen
Feuerwehr
Kindergarten
Grundschule
Vereine
Sitemap
Suchen
Kontakt
Impressum

Am Dienstag, 10. Februar 2009, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt. Der Vorsitzende Dieter Gugenhan konnte den komplett vertretenen Ortschaftsrat sowie die Gemeinderäte Frau Dr. Eckert und Herrn Schrag begrüßen.

Top 1: Vorstellung der Planung für den Bolzplatz im Neubaugebiet Langwiesen

OV Gugenhan begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt von der Stadtverwaltung Tiefbauamtsleiter Weingart sowie Herrn Erb vom IB Wassermüller.

Herr Weingart und Herr Erb erläuterten den ausgelegten Plan für die weitere Gestaltung des Bolzplatzes. Der Platz ist im hinteren Bereich des Baugebietes vorgesehen und 20 auf 30 m groß. Zu dem vorne angrenzenden Baugrundstück wird ein etwa 1,50 m hoher Wall sowie ein Zaun errichtet. Das Aushubmaterial soll am Böschungswall verteilt werden. Der unter dem Bolzplatz liegende Schacht des Abwasserkanals wird überdeckt. Auf dem Bolzplatz sollen zwei Tore errichtet werden. Das Kleinspielfeld soll im Frühjahr angelegt und eingesät werden und wird voraussichtlich ab Juni bespielbar sein. Die voraussichtlichen Kosten betragen rund 20.000 €.

OR Pink regte an einen Kunstrasen anzulegen. Herr Weingart erklärte, dass ein Kunstrasen wesentlich höhere Kosten verursachen würde.
Nach kurzer Diskussion stimmte der Ortschaftsrat bei 1 Gegenstimme der vorgestellten Planung zu.

Im Hinblick auf die Streuobstwiese, die als Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet Langwiesen angelegt wird, teilte der Ortsvorsteher mit, dass bereits zehn Bürger die Bereitschaft zur Übernahme von Baumpatenschaften erklärt haben. Geplant ist auch, dass mit Unterstützung des Fördervereins Geislinger Apfelsaft, die Eybacher Grundschule Baumpatenschaften übernimmt. Die Gartenbaufirma wird in den ersten Jahren noch mit der Pflege der Bäume beauftragt. Trotzdem sollen noch in diesem Jahr entsprechende Patenschaftsvereinbarungen abgeschlossen werden. Herr Weingart berichtete, dass im Frühjahr die frühere Kleingartenanlage abgeräumt und die restlichen Bäume gepflanzt werden.

Außerdem erklärte Herr Weingart, dass der Auftrag für die Gestaltung und Bepflanzung des Kreisverkehrs erteilt wurde. Es stehen noch 4.000 € zur Verfügung. Entsprechend dem Vorschlag des Ortschaftsrates ist in der Mittelinsel ein Kalksandstein vorgesehen. Außerdem sollen 7 Säulen- und Tafeleiben sowie Bodendeckerrosen und Lavendel gepflanzt werden. OV Gugenhan bemerkte, dass an den Seiten des Kreisverkehrs auch eine Bepflanzung, eventuell finanziert aus Spenden, vorgesehen sei. Zunächst sollte man aber abwarten bis die Maßnahmen in der Mittelinsel abgeschlossen seien.

Zum Kreisverkehr erklärte der Ortsvorsteher, er sei darauf angesprochen worden, dass nach wie vor von Böhmenkirch aus kommend zu schnell gefahren werde und kleinere Fußgänger, bei der Querungshilfe, wegen der hohen Mittelinsel die Fahrzeuge erst recht spät sehen können. Der Ortsvorsteher erklärte, dass Kreisverkehr und Querungshilfe den geforderten rechtlichen Vorgaben entsprechen und er die Gefahr sehe, dass noch schneller gefahren werde, wenn die Mittelinsel weiter abgetragen würde.

Der Vorsitzende führte weiter aus, dass der Gehweg beim Kreisverkehr an einigen Stellen abgesackt sei und bat Herrn Weingart die Mängel von der Baufirma beheben zu lassen.

Außerdem erkundigte sich der Vorsitzende bei Herrn Weingart nach den Zuständigkeiten für die Pflege der Hochwasserabflussmulde im Wiesental. Herr Weingart erklärte, dass die Hochwasserabflussmulde freigehalten und die Bäume an der Böschung von den jeweiligen Eigentümern entfernt werden müssen. Mit Vertretern der Gewässeraufsicht des LRA Göppingen findet ein Vor-Ort-Termin statt.

Top 2: Bürgerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top 3: Bekanntgaben

Die Kreisputze findet am 07. März 2009 statt. Treffpunkt ist um 09.00 Uhr vor dem Rathaus. Organisiert wird die Putzete wieder vom Naturschutzwart der OG Eybach des Schwäbischen AV, Peter Geiger. Bereits am 06. März wird sich die Grundschule im Bereich der Eybtalhalle und Schule an der Aktion beteiligen.

Bei der nächsten Verkehrsschau im Frühsommer 2009 werden die nachfolgend aufgeführten Anträge behandelt:

  • Versetzung der stationären Überwachungsanlage, die noch am Kreisverkehr steht, mehr Richtung Ortsmitte, um den Überweg zu schützen.
  • Bei der Wiesentalkreuzung soll geprüft werden, ob die vorhandene Anlage schwenkbar gemacht werden kann und welche Kosten hierfür entstehen.
  • Außerdem soll geprüft werden, ob von Eybach her kommend ein weiterer Pflanzenkübel vor der Wiesentalkreuzung aufgestellt werden kann.

Bezüglich der Integration der Außentoilette in das Schulgebäude sind im HH-Plan 2009 Mittel in Höhe von 20.000 € vorgesehen. Der Ortschaftsrat beteiligt sich aus dem Budget mit 5.000 €. In den nächsten Wochen werden mit den Vertretern der Stadt und der Schulleitung Gespräche über die Detailplanung geführt.

Für die Sanierung der Spielgeräte und Außenanlagen im Kindergarten Eybach sind im HH-Plan 2009 Mittel in Höhe von 60.000 € eingestellt. Die Sanierungsmaßnahme war erforderlich, weil der TÜV eine Vielzahl von Spielgeräten gesperrt hat. Vertreter von Stadt und Kindergarten haben bereits Planungsgespräche geführt. Einige Spielgeräte können repariert, andere müssen komplett erneuert werden.
Außerdem berichtete der Ortsvorsteher über die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2009/10 für den Kindergarten Eybach.

Für die Ersatzbeschaffung des Löschfahrzeuges, Baujahr 1980, sind im HH-Plan 2009 Mittel in Höhe von 250.000 € (Zuschuss 58.000 €) eingestellt.
Der Vorsitzende erklärte, dass dies, trotz angespannter Finanzlage, ein sehr positives Signal für den Eybacher Löschzug sei und die große Wertschätzung für die außerordentlich wichtige Arbeit der Feuerwehr zeige.

Die Willkommens-Tafel aus Richtung Roggental wird derzeit vom Bauhof saniert und im Frühjahr auf der erhöhten Böschung wieder angebracht.

Nach Abschluss der Baumfällarbeiten wird der Waldweg zwischen Eybach und Geislingen an den engeren Stellen vom Bauhof etwas verbreitert. Die ORäte Pein und Dr. Kummer sehen die Gefahr, dass bei einer Verbreiterung des Weges vermehrt Radfahrer den Weg benutzen. OR Bomm erklärte, dass er für diese aufwändige Maßnahme keine Notwendigkeit sehe. Der Ortsvorsteher wird sich mit dem Bauhof abstimmen.

Top 4: Anträge, Anfragen, Anregungen

Mit Verwunderung musste der Vorsitzende feststellen, dass im Januar 2009 bei der ehemaligen "Südtank-Halle" eine neue Mobilfunkantenne von O2 aufgebaut wurde. Der Ortschaftsrat hatte gehofft, dass alle Mobilfunkanbieter ihre Antennen am neuen Masten an der alten Waldhausener Steige anbringen. Die Umweltbeauftragte der Stadt hat O2 um eine Stellungnahme gebeten. Eine Antwort von O2 liegt noch nicht vor. Eine Mobilfunkantenne muss nicht genehmigt werden. Die Anbieter haben sich aber freiwillig verpflichtet die Kommunen bei der Standortsuche zu beteiligen.

Der OV unterrichtete den Ortschaftsrat über die Änderung der Entgeltordnung für die Eybtalhalle. Im Hinblick darauf, dass neues Mobiliar angeschafft wird, soll das Be- und Entstuhlen vom Hausmeister bzw. städtischem Personal durchgeführt werden. Die Pauschalgebühr beträgt 100 €. Vereine können in Absprache mit dem Hausmeister dafür entsprechendes Personal stellen.

Dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in der Steigstr. 48 stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu.

OR Bomm kritisierte, dass in der Eibenstraße zu schnell gefahren werde. Er beantragte auch in 30er-Zonen, allein schon zur Abschreckung, regelmäßig mit der Laserpistole Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.
ORätin Kimmel regte an, entsprechende Beschriftungen direkt auf dem Straßenbelag anzubringen. OV Gugenhan erklärte, er werde sich diesbezüglich mit dem Ordnungsamt in Verbindung setzen.

ORat Czotscher beklagte sich über Hundekot im Neubaugebiet Langwiesen sowie OR Bomm vom Bolzplatz im Öschle. Es wurde angeregt erneut im StadtInfo an Hundehalter zu appellieren, den Hundekot auf Gehwegen, Grün- und Erholungsanlagen zu beseitigen.

ORat Dr. Kummer bemängelte, dass der Fußgängersteg über die Eyb bei der Eybtalhalle extrem rutschig sei. Der Ortsvorsteher erklärte, dass er bereits mit dem Bauhof Kontakt aufgenommen habe.

ORätin Dr. Funk regte an, im hinteren Bereich des Friedhofes eine Ruhebank aufzustellen.

Top 5: Kommunalwahlen am 07.06.2009

Die Versammlung zur Aufstellung der Wahlvorschläge findet am 20.03.2009 um 19.30 Uhr im Sängerheim statt. Bewerber/innen die Interesse an einer Kandidatur für den Ortschaftsrat Eybach haben, werden gebeten sich mit dem Ortsvorsteher in Verbindung zu setzen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen teil der Sitzung.

 

Letzte Änderung: 14.07.2010