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Am Dienstag, 05. Mai 2009, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt
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Ortsvorsteher Dieter Gugenhan führte aus, dass von der Grundschule bereits seit 2006 Haushaltsmittel für die Integration der Außentoiletten in das Schulgebäude beantragt waren. Der Ortschaftsrat habe beschlossen die Maßnahme mit 5.000 € aus seinem Budget zu bezuschussen. Weitere 15.000 € stehen im Haushaltsplan 2009 zur Verfügung. Es gibt verschiedene Möglichkeiten die Toiletten in das Schulgebäude zu integrieren. Herr Gugenhan erläuterte zwei Planungsvarianten und die vom Hochbauamt vorgelegte Kostenzusammenstellung. Die etwas größere Variante sieht einen neuen Eingang mit Windfang vor. Das Hochbauamt rechnet bei dieser Variante mit Gesamtkosten - ohne Eigenleistungen - von rund 25.000 €. Bei der kleineren Variante würde neben dem bisherigen Eingang ein Fensterelement ausgebaut und versetzt. Hier wäre mit Kosten von rd. 21.600 € zu rechnen. Grundschulleiterin Ingrid Veeser erklärte, dass sich die Schulkonferenz einstimmig für die etwas größere Lösung entschieden habe, weil durch den geplanten neuen Eingang vom Pausenhof nichts verloren gehen würde. Bei dieser Lösung sei die Aufsicht während der großen Pause - im Gegensatz zur kleineren Variante - ohne Probleme möglich. Bei der kleineren Lösung müssten die Kinder vom Pausenhof durch die bisherige Eingangstüre laufen um zur Toilette zu kommen. Neben einem höheren Energiebedarf würde auch mehr Schmutz ins Schulhaus getragen. Die Schulleiterin stellte weiter fest, dass der Eingangsbereich der Schule sowieso schon eng sei, so dass die kleine Lösung sehr mangelhaft wäre. Frau Veeser zeigte sich sehr zuversichtlich, dass durch Eigenleistungen bei der Baumaßnahme sowie verschiedene Aktionen der Schulgemeinschaft das Investitionsbudget eingehalten werden könne. Einige Ortschaftsräte waren der Meinung, dass der im Haushaltsplan eingestellte Betrag von 20.000 € auf keinen Fall überschritten werden dürfe. Ortsvorsteher Gugenhan erklärte, dass ein Beschluss des Ortschaftsrates über die vorgestellten Varianten nicht notwendig sei. Wenn die Grundschule durch Eigenleistungen bei der Baumaßnahme oder verschiedene Aktionen der Schulgemeinschaft das Investitonsbudget einhalten könne sollte der Grundschule die Entscheidung überlassen werden. Dieser Meinung schloss sich die Mehrheit des Ortschaftsrates an.
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Es wurden keine Fragen gestellt.
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Ortsvorsteher Gugenhan informierte über das Sonderprogramm
des Landes zur "Modernisierung ländlicher Wege". Er erklärte, dass nur Maßnahmen
gefördert werden, mit welchen der vorhandene Ausbaustandard an die zukünftigen
Erfordernisse der Landwirtschaft angepasst werden könne. Aus dem Förderprogramm
werden Zuschüsse in Höhe von 75 % der zuschussfähigen Ausführungskosten gewährt.
Der Ortsvorsteher erklärte, dass seiner Ansicht nach kein Feldweg auf
Eybacher Gemarkung in Betracht kommt, der die Förderbedingungen erfüllen würde.
Im Übrigen sei bei einer größeren Ausbaumaßnahme eine "Restfinanzierung" aus dem
Budget des Stadtbezirks nur schwer darzustellen.
Herr Gugenhan berichtete weiter, dass der Bauhof im Jahr 2009 für das
Ausbessern der Schlaglöcher und Mähen der Randbereiche - wie im Vorjahr - mit
Kosten in Höhe von rund 2.000 € rechnet. Eine Feldwegbegehung hat am 24.04.2009
stattgefunden.
Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortschaftsrat einstimmig, dass dem
Bauhof für Unterhaltungsmaßnahmen der Feldwege aus dem Budget des Stadtbezirks
ein Auftrag bis zur Höhe von 2.000 € erteilt wird. Die Maßnahmen sind mit dem
Ortsvorsteher abzustimmen. Aus der Rechnung sollten die einzelnen
Unterhaltungsmaßnahmen (Wege/Bereiche) ersichtlich sein.
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- Die nächste Verkehrsschau findet erst im Mai/Juni 2009 statt auf dem
auch die Anträge des Ortschaftsrates aus den letzten Sitzungen behandelt
werden.
- Für die Sanierung der Spielgeräte und Außenanlagen des Kindergartens
sind im Haushaltsplan 2009 Mittel in Höhe von 60.000 € eingestellt. Der Plan
wird voraussichtlich in der nächsten OR-Sitzung im Juli 2009 vorgestellt.
Die Sanierungsmaßnahmen bzw. Beschaffung von Spielgeräten sind für Herbst
2009 vorgesehen.
- Der Ortsvorsteher gab weiter bekannt, dass am 07.04.2009 mit Vertretern
der Unteren Wasserbehörde des LRA Göppingen eine Begehung des Eybufers und
Längetlesbachs stattgefunden hat.
Für die Hochwasserablussmulde bei den Grundstücken im Wiesental sind für die
Gehölzpflege bis zur Oberkante der Böschung die jeweiligen Eigentümer der
Grundstücke zuständig. Zäune, Pflanzungen etc., die bei Hochwasser den
Abfluss behindern könnten müssen entfernt werden. Das Eybufer wird durch den
städtischen Bauhof gepflegt.
Im Baugebiet Langwiesen wird vor der Brücke in der Roggentalstraße das Ufer
des Längetlesbaches noch etwas abgeböscht. Vom Tiefbauamt wird überprüft, ob
der Durchlass bei der Brücke zur Roggentalstraße ausreichend dimensioniert
ist. Der Längetlesbach war Anfang März nach den starken Regenfällen auf Höhe
des neuen Kinderspielplatzes übergelaufen. Herr Gugenhan erklärte aber, dass
die Vertreter des LRA hier aber keinen akuten Handlungsbedarf sehen.
- In der letzten OR-Sitzung wurde von mehreren Ortschaftsräten angemerkt,
dass für eine Verbreiterung des Waldweges in der gesamten Länge zwischen
Eybach und Geislingen keine Notwendigkeit gesehen wird. Der Ortsvorsteher
berichtete, er habe jetzt mit dem Bauhof vereinbart, dass nur noch der
Abgang vor der Holzbrücke beim Sportplatz saniert wird.
- Der Ortsvorsteher berichtete aus der GRD vom 25.03.2009 über die
Entwicklung und Prognose der Schülerzahlen für die Grundschule Eybach.
- Dem Baugesuch zum Anbau eines Wintergartens und Umbau vorh. Carport zur
Garage in der Sonnenstraße 30/1 wurde bereits zugestimmt.
- Der Ortsvorsteher wies darauf hin, dass er die Friedhofsverwaltung
gebeten habe die Senkungen der Pflastersteine im Randbereich des
Friedhofsweges zu sanieren. Die Friedhofsverwaltung habe mitgeteilt, dass es
auf anderen Geislinger Friedhöfen noch schlechtere Wege gibt, die aus
finanziellen Gründen bislang auch nicht saniert werden konnten.
- Herr Gugenhan berichtete, dass wegen der Mobilfunkanlage O2 in der
Roggentalstraße mit Vertretern der Firma am 30.04.2009 ein Vor-Ort-Termin
stattgefunden habe. O2 wird die Mobilfunkstation in den nächsten Wochen in
Betrieb nehmen um den Kunden baldmöglichst einen besseren Empfang zu bieten.
O2 hat allerdings gegenüber der Verwaltung zugesichert einen Budgetantrag
für den Umzug der Mobilfunkstation auf den neu errichteten Funkmasten von
E-Plus an der alten Waldhausener Steige zu stellen.
Der tatsächliche Umzug findet dann voraussichtlich im Sommer 2010 statt. Der
vollständige Rückbau der aktuellen Anlage in der Roggentalstraße soll dann
bis Jahresende 2010 abgeschlossen sein.
- Der Ortsvorsteher erklärte, dass Mitte März durch Vandalismus die
Glasscheibe an der Bushaltestelle beim Platz am Adlerbrunnen zerstört wurde.
Leider seien bei der Polizei keine Hinweise auf die Täter eingegangen. Mit
dem Bauhofleiter sei besprochen die Scheibe wieder zu ersetzen.
- Der Ortsvorsteher bat um Unterstützung für die Eybacher Ministranten
beim "72 Stunden Projekt" vom 07.-10.05.2009
- Herr Gugenhan wies darauf hin, dass es im Baugebiet Langwiesen Probleme
mit dem Freiräumen der Pflanzfläche für die Obstbaumbepflanzung gab und
zunächst Holz- und Eisenteile der ehemaligen Kleingartenanlage abgeräumt
werden mussten. In der Zwischenzeit sei dieser "Müll" aber beseitigt
worden.. Die beauftragte Gartenbaufirma werde im Zusammenhang mit dem Bau
des Bolzplatzes -voraussichtlich noch im Mai 2009 - mit einer Großfräse den
Boden der Streuobstwiese egalisieren und für die anschließende Einsaat
vorbereiten. Es sei beabsichtigt im Sommer mit den Interessenten für
Baumpatenschaften Patenschaftsvereinbarungen abzuschließen.
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- Der Ortsvorsteher erklärte, dass der Turnverein Eybach einen Antrag auf
Erneuerung des Hallenbodens und Sanierung des Daches der Eybtalhalle
gestellt habe.
Herr Gugenhan berichtete, dass von der Verwaltung für die Sanierung des
Hallenbodens 90.000 € im Jahr 2010 eingeplant seien. Der Mangel am Dach sei
bereits behoben.
- Der Ortschaftsrat wird die Maßnahme in die Anmeldungen zum Haushaltsplan
2010 aufnehmen.
- Ortschaftsrat Arno Braumschmid beantragte, dass in Zusammenhang mit der
Bepflanzung der Mittelinsel des Kreisverkehrs, auch die Randbereiche wieder
eingeebnet werden. In den Rasenflächen seien teilweise Spuren des
Schwerlastverkehrs festzustellen.
- Dem Baugesuch zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der
Wiesentalstraße 21 stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu.
- Rose Kimmel beantragte beim neuen Kinderspielplatz im Baugebiet
Langwiesen einen Papierkorb aufzustellen
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