OSR-Sitzung am 22.09.2009

Eybach

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Am Dienstag, 22. September, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt.

Der Vorsitzende wies auf die ordnungsgemäße Einberufung hin und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht geltend gemacht.

Top 1: Bekanntgaben

Ortsvorsteher Gugenhan berichtete, dass er einem Baugesuch zum Anbau eines Raumes für Gartengeräte an die bestehende Garage in der Rösgasse 45 bereits zugestimmt habe. Der Ortschaftsrat nahm das Baugesuch zustimmend zur Kenntnis.

In der Nacht vom 13. auf 14.03. wurde die Glasscheibe an der Bushaltestelle beim Platz am Adlerbrunnen mutwillig von Vandalen zerstört. Die Glasscheibe wurde zwischenzeitlich ersetzt.

Der neue Termin für die Kreisputzete ist jetzt der 17. Oktober 2009. Obwohl an diesem Tag mehrere Vereinsveranstaltungen stattfinden hofft der Vorsitzende, dass sich viele freiwillige Helferinnen und Helfer finden, die den wild abgelagerten Müll rund um Eybach einsammeln. Für die Organisation ist wieder Naturschutzwart Peter Geiger von der Ortsgruppe des Schwäbischen Albvereines zuständig . Treffpunkt ist beim Rathaus Eybach um 09.00 Uhr.

Wie bereits in der Vergangenheit berichtet sind für die Sanierung der Spielgeräte und Außenanlagen im Kindergarten von Eybach 60.000 € im Haushaltsplan 2009 eingestellt. Nach Auskunft der Verwaltung wird die Vergabe des Auftrages derzeit vorbereitet. Die Lieferzeit liegt bei 8-11 Wochen. Die Verwaltung rechnet damit, dass die Spielgeräte erst im Frühjahr 2010 geliefert werden. Ein Plan wird dem Ortschaftsrat noch vorgestellt.

Die Arbeiten für die "Integration der Außentoiletten in das Schulgebäude" sind inzwischen vergeben. Die Maßnahme wird in den Herbstferien durchgeführt. Dafür sind im Haushaltsplan 2009 Mittel in Höhe von 20.000 € eingestellt, davon 5.000 € aus dem Budget des Ortschaftsrates. Durch den Verkauf eines Kochbuches, den Einnahmen aus einem Schulfest sowie durch einen Kuchenverkauf kann die Grundschule weitere 3.000 € zu der Baumaßnahme beisteuern.

In Abstimmung mit der Verkehrsschau wird der Bauhof in der Ortsdurchfahrt zwei weitere Pflanzentröge aufstellen. Ein Pflanztrog ist auf Höhe des neuen Verbindungsweges zur Rösgasse in Fahrtrichtung Böhmenkirch vorgesehen, der andere aus Eybach Richtung Geislingen vor der Wiesentalkreuzung. Außerdem wurde mit dem Bauhof vereinbart, dass die Bepflanzung in den alten Blumentrögen erneuert wird.

Top 2: Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsräte

Oberbürgermeister Amann bedankte sich bei den ausscheidenden Ortschaftsräten Josef Czotscher (von 1998 bis 1999 und ab 2004 im Ortschaftsrat) und Fabian Wehle (seit 2004 im Ortschaftsrat) für die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Stadtverwaltung.

Herr Amann hob hervor, dass in den letzten Jahren in Eybach vieles bewegt wurde. Er nannte als Beispiele die Erschließung des Baugebietes Langwiesen mit Neugestaltung des Kinderspielplatzes, die Spendenaktion zur Sanierung des Adlerbrunnens und die Aktion des Ortschaftsrates für einen Kreisverkehr.

Die beiden ausscheidenden Ortschaftsräte erhielten eine Dankesurkunde und ein Luftbild von Eybach für ihre Tätigkeit im Ortschaftsrat.

Ortsvorsteher Gugenhan bedankte sich bei den ausscheidenden Ortschaftsräten ganz herzlich für das ehrenamtliche Engagement bei den Beratungen und Projekten des Ortschaftsrates. Als kleinen Dank überreichte er das Buch zum 900-jährigen Stadtjubiläum Geislingens "in oppido giselingen".

Top 3: Neueinsetzung der Ortschaftsräte

OB Amann sprach den neu gewählten Ortschaftsräten Thomas Kring und Markus Wolf sowie den wieder gewählten zur Wahl seine Glückwünsche aus.

Danach wurden alle Ortschaftsräte über ihre Rechte und Pflichten unterrichtet, belehrt und anschließend vereidigt.

Allen Mitgliedern des Ortschaftsrats wünschte Herr Amann für die kommende Wahlperiode viel Erfolg und Freude an diesem Ehrenamt.

Top 4: Wahl des Ortsvorstehers und stv. Ortsvorstehers

OB Amann unterrichtete den Ortschaftsrat, dass Herr Gugenhan wieder bereit sei für das Amt des Ortsvorstehers zu kandidieren.

Nachdem keine weiteren Vorschläge aus dem Gremium kamen, wurde Herr Gugenhan bei der offenen Abstimmung einstimmig gewählt.

Herr Amann erklärte, dass auch Herr Braunschmid wieder bereit sei für das Amt des stv. Ortsvorstehers zu kandidieren. Nachdem auch hier keine weiteren Vorschläge erfolgten, wurde in der offenen Abstimmung Herr Braunschmid ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt.

Das Stadtoberhaupt gratulierte den wieder Gewählten und erklärte, dass er sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit freue.

Top 5: Sonstiges (Anträge, Anfragen, Anregungen)

Herr Gugenhan erklärte, dass bei der nächsten Sitzung eine Besichtigung des Bolzplatzes im Neubaugebiet Langwiesen vorgesehen sei. Bereits Anfang August habe mit den Vertretern der Stadt sowie der ausführenden Firma eine Vor-Ort-Besichtigung stattgefunden. Eine Freigabe des Bolzplatzes konnte jedoch noch nicht erfolgen, weil viele Mängel festgestellt wurden. Die ausführende Firma wurde aufgefordert die Mängel zu beseitigen.
Anlieger haben dem Vorsitzenden außerdem berichtet, dass jugendliche Mopedfahrer auf dem Bolzplatz herum gefahren sind.

Als Termin für die nächste Sitzung wurde Dienstag, 20.10.2009 festgelegt. Wegen der Besichtigung des Bolzplatzes beginnt die Sitzung bereits um 18 Uhr.

In der Vergangenheit wurde bereits darüber diskutiert, ob eventuell an den Seiten des Kreisverkehres eine Bepflanzung mit Bäumen erfolgen soll. Inzwischen wurde vom Bauhof mitgeteilt, dass bei der Besprechung der Technischen Amtsleiter über die Gestaltung der Verkehrsinseln diskutiert wurde. Über das weitere Vorgehen wird der Vorsitzende in der nächsten Sitzung berichten.

OR Funk teilte mit, dass an der Obstbaumallee am Ende der alten Waldhausener Steige einige Lücken seien und regte an neue Bäume zu pflanzen.

OR Pink wies darauf hin, dass es aufgrund der Verkehrssicherheit dringend erforderlich sei die Bäume und Sträucher am Aufgang zur Felsengasse zu schneiden. Fahrzeuge, welche von der Felsengasse ausfahren wollen seien in der Sicht stark eingeschränkt.

 

Letzte Änderung: 14.07.2010