OSR-Sitzung am 20.10.2009

Eybach

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Am Dienstag, 20. Oktober, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt.

Der Vorsitzende wies auf die ordnungsgemäße Einberufung hin und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht geltend gemacht.

Top 1: Besichtigung Bolzplatz Langwiesen und Fahrbahnteiler (Bepflanzung) beim Kreisverkehr

Tiefbauamtsleiter Ulrich Weingart berichtete, dass beim Bolzplatz nicht die Stadt Geislingen sondern die STEG Auftraggeber war. Leider sei die Zusammenarbeit mit der ausführenden Firma Schick eine einzige Katastrophe gewesen. Herr Weingart berichtete über verschiedene Mängel, die bei der Nachabnahme am 15.10. festgestellt worden waren. Bei der Böschung wurden nicht wie ausgeschrieben Wildkräuter eingesät. Auch der Rasen muss nachbehandelt werden. Außerdem sei ein unter dem Platz liegender Schachtdeckel des von Stötten herabführenden Wasserkanals bereits wieder eingebrochen. Bei der Schlussrechnung seien zunächst 2200 € einbehalten worden um die Firma zu Nachbesserungen zu zwingen. Es sei allerdings fraglich ob der relativ geringe Abzug etwas fruchtet. Ortschaftsrat Markus Wolf wies darauf hin, dass die Drainage wohl nicht funktioniert. Trotz der starken Regenfälle in den letzten Tagen sei kaum Wasser aus dem Drainagerohr gekommen. Außerdem seinen im Platz große Pfützen gestanden. Herr Weingart erklärte, dass für den Bolzplatz eine Flächendrainage nicht vorgesehen war. Zwei Tore werden vom Bauhof noch aufgestellt. Wenn Bedarf besteht soll hinter dem Tor beim Längetlesbach noch ein Zaun errichtet werden. Hier will der Ortschaftsrat aber erst abwarten.

Die Uferböschung beim Längetlesbach auf Höhe des neuen Bolzplatzes wurde stark ausgepült. Herr Weingart erklärte, dass der Bauhof bereits mit der Sanierung beauftragt sei.

Bei den Fahrbahnteilern beim Kreisverkehr soll derzeit keine weitere Bepflanzung erfolgen. Ortschaftsrätin Rose Kimmel schlug vor zwischen die Rasenflächen Blumen einzusetzen. Außerdem regte Frau Kimmel an, die Verkehrsschilder in der schön gestalteten Mittelinsel wieder abzubauen. Ortsvorsteher Dieter Gugenhan wird mit dem Ordnungsamt klären, ob diese Schilder notwendig sind.

In der Ortsdurchfahrt wurden zwei weitere Pflanztröge aufgestellt. Es fehlen noch die weißen Straßenmarkierungslinien. Verschiedene Ortschaftsräte wiesen darauf hin, dass es vor allem beim neuen Pflanztrog vor der Wiesentalkreuzung wichtig sei die Straßenmarkierungen umgehend aufzubringen.

Nachdem an den im Jahr 2004 aufgestellten Pflanztrögen in der Zwischenzeit der Zahn der Zeit nagt wies der Vorsitzende darauf hin, dass die Tröge in den nächsten Jahren Zug um Zug durch neue ersetzt werden müssen. Der Vorsitzende bat Tiefbauamtsleiter Weingart die Kosten für den Bau von einfachen Verschwenkungen zu ermitteln.

Außerdem berichtete der Vorsitzende, dass die Blitzanlage beim Kreisverkehr vor den Strommasten bei der Süd-Tank-Halle versetzt werden soll.

Nach der Ortsbegehung erläuterte Herr Weingart im Sitzungssaal des Rathauses die geplanten Kanalsanierungsarbeiten im Stadtbezirk. Im Rahmen der Eigenkontrollverordnung wurden bei der Überprüfung im Jahr 2009 durch die Videobefahrung Schäden im Kanalnetz festgestellt. Es handelt sich dabei um Kanäle in der Pfingsthalde, von Degenfeldstraße, Roggentalstraße, Felsentalstraße, Am Trieb und der Steigstraße. Bei den untersuchten Kanalhaltungen wurden Schäden an Rohrmuffen sowie Längs- und Querrisse im Kanalrohr festgestellt. Weitere Schäden sind bei den Anschlussstutzen der Grundstücksentwässerungsleitungen und bei den Straßeneinläufen zu verzeichnen. Durch diese Risse und undichten Muffen dringt Fremdwasser in das Kanalnetz ein. Zur Vermeidung von kostspieligen Aufgrabungen im Straßenbereich wird die Innenrohrsanierung mit Robotern durchgeführt (Inliner-Verfahren). Die Kosten für die Sanierungsarbeiten können mit der Abwasserabgabe verrechnet werden. Die Maßnahme soll im Dezember begonnen werden. Herr Weingart geht davon aus, dass die Arbeiten im März 2010 abgeschlossen sein werden.

Top 2: Ehrung sowie Einführung und Verpflichtung von ORätin Rose Kimmel

Oberbürgermeister Wolfgang Amann sprach Rose Kimmel zur Wiederwahl seine Glückwünsche aus. Danach wurde sie auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet.

Von 1975 bis 1984 und seit 1989 bis heute ist Rose Kimmel seit nahezu 30 Jahren im Ortschaftsrat ehrenamtlich engagiert. Der Oberbürgermeister ging auf die vielen Meilensteine während dieser Zeit ein. Für das langjährige kommunalpolitische Engagement bedankte sich Herr Amann im Namen des Ortschafts- und Gemeinderates und der Stadt sehr herzlich. In Anerkennung und Würdigung der Verdienste wurde Rose Kimmel mit der goldenen Ehrennadel des Gemeindetages ausgezeichnet.

Top 3: Bekanntgaben

Der Vorsitzende berichtete, dass nach Auskunft der Verwaltung in der Zwischenzeit die Vergabe der neuen Spielgeräte im Kindergarten an die günstigste Fachfirma erfolgt sei. Für die dringend notwendige Sanierung der Außenanlagen und Spielgeräte sind im Haushaltsplan Mittel in Höhe von 60.000 € eingestellt. Die Fachfirma wird noch detaillierte Pläne vorlegen die dann im Ortschaftsrat vorgestellt werden. Die Ausführung ist mit der Leiterin des Kindergartens, Frau Strohmaier, abgestimmt. Die Kosten für die neuen Spielgeräte aus Robinienholz liegen bei knapp 30.000 €. Die Lieferung der Spielgeräte ist für Frühjahr 2010 vorgesehen

Als Ausgleichsmaßnahme wurde im Baugebiet Langwiesen eine Streuobstwiese angelegt. Herr Gugenhan teilte mit, dass bislang 9 Bürgerinnen und Bürger Interesse an Baumpatenschaften angemeldet haben. Auch die Grundschule Eybach wird sich beteiligen. Mit den Baumpaten werden entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen. Die Urkunden sollen am 16.11. 2009 um 19 Uhr im Rathaus übergeben werden.

Der Vorsitzende erklärte, dass die Baumaßnahmen zur Integration der Außentoiletten in das Schulgebäude in den Herbstferien durchgeführt werden.

Top 4: Anträge, Anfragen, Anregungens

Ortschaftsrat Alexander Pink hatte sich bei der Sitzung im Juli 2009 über Hundekot auf den Gehwegen beklagt und angeregt Tütenspender und Abfalleimer aufzustellen. Nach kurzer Diskussion sprach sich der Ortschaftsrat gegen die Aufstellung aus.

Als nächster Sitzungstermin wurde Dienstag, 15.12.2009 festgelegt.

 

Letzte Änderung: 14.07.2010