OSR-Sitzung vom 20.04.2010

Eybach

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Am Dienstag, 20. April 2010, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt.

Der Vorsitzende wies auf die ordnungsgemäße Einberufung hin und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht geltend gemacht.

TOP 1 - Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof Eybach

Bei der Ortsbesichtigung, bei der der geplante Standort der Gemeinschaftsgrabanlage entlang der Nordostseite des Grafenfriedhofes in Augenschein genommen wurde, erläuterte Hr. Lecjaks (Leiter des Fachbereichs 2) anhand eines bereits ausgelegten Rahmens, wie man die Gemeinschaftsgrabanlage gestalten könne und Hr. Vogt (Sprecher der ARGE Geislinger Friedhofsgärtner) erklärte die Möglichkeiten der Bepflanzung.

Die Ortschaftsräte einigten sich daraufhin einstimmig auf folgende Punkte:
-Es wird eine Gemeinschaftsgrabanlage mit acht Grabstellen angelegt, wobei vier im Metallrahmen für Stelen und jeweils zwei im Halbrund als Abschluss links und rechts davon ohne Rahmen für Grabplatten vorgesehen sind.
- Die Pflanzung zum Grafenfriedhof soll durch Buchs erfolgen.
- Die Grabanlage soll möglichst im Juni fertig gestellt sein.
- Es soll ein Hinweisschild auf die Gemeinschaftsgrabanlage angebracht werden.
- Im Herbst ist eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema "Grabpflegeverträge"
vorgesehen.

Ortsvorsteher Gugenhan berichtete, dass der Schotterweg in den hinteren Bereich des Friedhofs ausgebessert und etwas verbreitert wird, da oft Fahrzeuge bei der Anfahrt zum Friedhof über die Wiese fahren und teilweise dort auch parken. Außerdem wird ein Teil der Mauer gerichtet und das Parkschild am Friedhofseingang ausgetauscht.

OR Bomm erklärte, dass sich Hr. Maichle über den jammervollen Zustand des Leichenwagens beklagt habe. Hr. Kräuter von der Friedhofsverwaltung versicherte, dass die Mängel zwischenzeitlich behoben worden sind.

TOP 2 - Beratung über die Verwendung des Budgets für den Stadtbezirk

Der Vorsitzende erklärte, dass die im Jahr 2004 aufgestellten Holzpflanztröge in der Ortsdurchfahrt nur noch wenig ansprechend aussehen und ersetzt werden müssen. Er schlug vor, die Tröge durch feste, in Randstein gefasste Baumquartiere zu ersetzen. Tiefbauamtsleiter Weingart erläuterte die Planung und berichtete, dass er mit Kosten von rund 2.000 € für jede Verschwenkung rechnet.
Einig war man sich darüber, dass zunächst einmal die vier Pflanztröge, die von Geislingen her kommend auf der Ortsdurchfahrt stehen, ersetzt werden sollten. Auf Anregung von ORin Kimmel sollen die bisherigen Bäume übernommen werden. Wo dies wegen der darunter verlaufenden Leitungen nicht möglich ist, sollten Verschwenkungen mit flachwüchsigen Pflanzen angelegt werden.

Zur Verwendung der noch vorhandenen Budgetmittel und einer Spende aus dem Jahr 2006
von insgesamt rd. 11.300 € erging folgender einstimmiger Grundsatzbeschluss:

Vom Tiefbauamt werden Angebote für feste, in Randsteinen gefasste Verschwenkungen, eingeholt. Bei der nächsten Sitzung, wenn die Kostenfrage geklärt ist, wird dann entschieden, welche Pflanztröge im Jahr 2010 ersetzt werden.

Budget Feldwege

Bei der nächsten Sitzung wird eine Ortsbesichtigung beim Feldweg am Ende der Waldhauser Steige stattfinden, um gemeinsam mit dem Bauhofleiter, Hr. Osswald, die Frage zu klären, in welchem Umfang die Sanierung dieses Weges im Jahr 2010 erfolgen soll.

TOP 3 - Bekanntgaben

Hr. Gugenhan führte aus, dass nach Aussage von OB Amann eine positive Entscheidung des Landes bezüglich der Förderung für die Erneuerung des Hallenbodens in der Eybtalhalle gefallen sei. Die Stadt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 16.000,-- € für den sehr stark abgenutzten Boden rechnen. Es muss allerdings noch der schriftliche Bescheid des Regierungspräsidiums abgewartet werden. Der Vorsitzende hofft, dass nun doch bereits im Jahr 2010 die Maßnahme durchgeführt wird.

In der letzten Sitzung war bemängelt worden, dass hinter dem neuen Pflanzkübel auf der Ortsdurchfahrt, vor dem Verbindungsweg zur Rösgasse, keine Parkbuchten ausgewiesen wurden. Die vom Bauhof zwischenzeitlich angebrachte Markierung wurde als nicht ausreichend moniert. Hr. Gugenhan hat deshalb mit Bauhofleiter Osswald vereinbart, dass Parkbuchten wie vor den Pflanztrögen am Königreichssaal markiert und ausgewiesen werden sollen. Hr. Osswald wird sich mit Hr. Thierer (Leiter des Fachbereichs 4) entsprechend abstimmen.

Die in der letzten Sitzung angesprochene Parksituation der Lastwagen auf der alten Landstraße unterhalb der Pfingsthalde wurde nach Stellungnahme von Hr. Thierer schon mehrfach über die Verkehrsschau überprüft. Grundsätzlich dürfen Lkws dort parken. Der bei der letzten Sitzung angesprochene Fahrschul-Lastwagen parkt nicht mehr dort, nur noch kleinere Fahrzeuge, wodurch sich die Situation mittlerweile entspannt hat. Die wasserschutz-
rechtlichen Bedenken bestehen aber nach wie vor.

Was die Ausarbeitung von Vorschlägen für die Gestaltung des historischen Ortskerns von Eybach anbelangt, so fand am 11.02.2010 ein Vor-Ort-Termin mit Vertretern der Kommunalentwicklung (KE) wegen der Frage "Sanierungsgebiet" statt. Der Vorsitzende, geht davon aus, dass die Stellungnahme der KE bis zur nächsten Sitzung des Ortschaftsrates vorliegen wird.

Der Vorsitzende wies auf das neue Betreuungsangebot in der Mittagszeit (12 - 14 Uhr) für Schulkinder an der Grundschule Eybach hin.

Beim Kindergarten Eybach ist vorgesehen, dass die damit beauftragte Firma nächste Woche mit der Gestaltung der Außenanlage und dem Aufbau der Spielgeräte beginnen wird.

An der Bushaltestelle beim Adlerbrunnen werden im Rahmen eines Kindergartenprojektes in den nächsten Wochen an der Glasscheibe Transparentfolien angebracht. Damit soll verhindert werden, dass weiterhin Vögel in die Glasfläche fliegen. Der Vorsitzende bedankt sich beim Team des Kindergartens und den Kindern für das tolle Engagement.

Das Anfang April aus der Verankerung gerissene Ortsschild am Ende der Waldhausener Steige, kurz vor der Abfahrt zur Rösgasse, wird vom Bauhof wieder angebracht. Ebenfalls zugesichert wurde, dass in den nächsten Wochen die Tore für den Bolzplatz im Neubaugebiet Langwiesen aufgestellt werden.

Hingewiesen wurde von Hr. Gugenhan auf die Einladung zum "Tag der offenen Tür" der Freiwilligen Feuerwehr am 24. April 2010 in der neu renovierten Feuerwache.

TOP 4 - Sonstiges (Anträge, Anfragen, Anregungen)

Von OR Bomm wurde angeregt, einige Stellplätze für Wohnmobile bei der Eybtalhalle anzulegen. Denkbar wären für diese Plätze dann entsprechende Geldautomaten für Strom- und Frischwasser.
OR Funk vertrat die Auffassung, dass diese Frage im Rahmen einer Tourismuskonzeption der Stadt Geislingen behandelt und dort geklärt werden sollte.

OR Wolf machte auf die Gefahr aufmerksam, die durch die in der Kurve an der Mühlbachquelle parkenden Fahrzeuge entstehen kann. Er führte aus, dass beispielsweise im Winter wegen der hohen Schneemassen und den dort abgestellten Fahrzeugen Kinder an dieser Stelle teilweise den sicheren Gehweg verlassen mussten. Andere Ortschaftsräte sahen aber gerade in den dort abgestellten Fahrzeugen den positiven Effekt der Verkehrsberuhigung.
Hr. Gugenhan sagte zu, Bilder von der Situation zu machen und diese dann Hr. Thierer zur Beurteilung und weiteren Vorgehensweise vorzulegen.

OR Braunschmid bemängelte den schon sehr stark heruntergekommenen Bauwagen bei den Langwiesen.

ORin Kimmel teilte mit, sie hätte eine Kastanie als Ersatz für die bei der Bank am Herrenweg stehende Kastanie, die teilweise schon fast keine Rinde mehr habe. Der Vorsitzende wird sich mit dem Bauhof in Verbindung setzen.

Beim Bürgerfrühschoppen von OB Amann war bereits darauf hingewiesen worden, dass die Kehrmaschine, die im März in Eybach im Einsatz war, einige Straßen nicht gekehrt habe. Der Vorsitzende hat den Bauhof bereits gebeten dies nachzuholen.

Angesprochen wurde auch das leidige Thema der Verunreinigung von Wegen, Wiesen und Plätzen durch Hundekot. Der Vorsitzende erklärte, dass er in der StadtInfo am 21. April 2010 erneut an die Hundehalter appelliert, sich gegenüber ihren Mitbürgern diesbezüglich verantwortlich zu verhalten.

 

Letzte Änderung: 14.07.2010