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Am Dienstag, 29. Juni 2010, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt.
Der Vorsitzende wies auf die ordnungsgemäße Einberufung hin und stellte die
Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht
geltend gemacht.
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Ein 430 Meter langes Teilstück eines Feldweges am Ende der alten Waldhauser Steige war Anschauungsobjekt einer Ortsbegehung der Eybacher Ortschaftsräte. Die Frage sollte geklärt werden, ob dieses Teilstück im Rahmen des Feldwege-Budgets saniert werden soll.
Bauhofleiter Osswald erläuterte das Angebot in Höhe von 3.725 €. OR Bomm bemerkte, dass er die komplette Sanierung des Weges für unnötig halte. Auf Vorschlag von OR Kring einigte sich der Ortschaftsrat schließlich mehrheitlich auf einen Kompromiss, der vorsieht, dass die Wegränder beidseitig gemulcht und die größeren Schlaglöcher mit Schotter aufgefüllt und verdichtet werden.
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Bei der letzten Ortschaftsratsitzung im April war beschlossen worden, dass die im Jahr 2004 aufgestellten Holzpflanztröge auf der Ortsdurchfahrt ersetzt werden sollen. Vom Tiefbauamt der Stadt Geislingen lagen jetzt Angebote für feste, in Randsteinen gefasste Verschwenkungen vor.
Dabei stellte sich heraus, dass die Kosten für die geplanten Verschwenkungen deutlich höher ausfallen als ursprünglich angenommen. Überrascht zeigten sich die Ortschaftsräte auch über die ihrer Meinung nach hohen Planungskosten, die bereits angefallen und abgerechnet sind.
Man einigte sich schließlich auf einen Kompromiss, der vorsieht, dass vor einer endgültigen Entscheidung Ortsvorsteher Gugenhan versuchen soll, günstigere Preise für die Baumscheiben auszuhandeln. Parallel dazu sollen beim Bauhof die Kosten für die bisherigen Holzpflanztröge ermittelt werden.
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Das Hochbauamt der Stadt Geislingen hat mitgeteilt, dass für die Erneuerung der Eingangstüre des Rathauses im Jahr 2010 voraussichtlich keine Mittel mehr zur Verfügung stehen. Der Ortschaftsrat beschließt deshalb einstimmig, Haushaltsmittel in Höhe von 4.000 € für den Haushaltsplan 2011 anzumelden.
Weiter beantragte der Ortschaftsrat einstimmig, die Einstellung von Mitteln zur Vorbereitung eines Antrags zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) 2012 für den Eybacher Ortskern. OV Gugenhan erklärte, dass eine Antragsstellung auf Programmaufnahme nur dann Sinn mache, wenn realistische Chancen bestehen, dass von den Fördermöglichkeiten auch Gebrauch gemacht werde. Auf Vorschlag von OR Funk sollen deshalb zunächst die Haus- und Grundstückeigentümer im geplanten Sanierungsgebiet auf die Fördermöglichkeiten hingewiesen werden.
Der Ortsvorsteher berichtete, dass der Sportboden in der Eybtalhalle nun doch bereits im Jahr 2010 saniert werde. Er wies darauf hin, dass die Maßnahme voraussichtlich in den Sommerferien durchgeführt werde.
Auch die neuen Stühle für die Eybtalhalle sollen noch in diesem Jahr beschafft werden.
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Ab dem Kindergartenjahr 2010/11 wird eine integrative Außengruppe der Lebenshilfe Göppingen im Eybacher Kindergarten untergebracht.
Der bei der letzten Sitzung von OR Bomm eingebrachte Vorschlag der Anlegung von Wohnmobil-Stellplätzen bei der Eybtalhalle wird von der Stadtverwaltung noch geprüft.
OV Gugenhan hat die Zustimmung für folgende Baugesuche bereits erteilt:
Der Errichtung einer Dachgaube und eines Balkons in der Mühlbachstr. 9 und
dem Neubau einer Grenzgarage mit Carport und Terrasse in der Wiesentalstr. 20
Im Rahmen der nächsten Verkehrsschau wird die Parksituation in der Kurve bei der Mühlbachquelle noch geprüft.
OV Gugenhan informierte über die geplante Sanierung des Kirchturmes der Katholischen Kirche Mariä Himmelfahrt und die Beteiligung der Stadt an den Kosten.
Ein Schreiben des Landwirtschaftsamtes Göppingen wurde bekannt gegeben, das Informationen zur Ambrosia-Problematik enthält.
Hinter dem Pflanzkübel auf der Ortsdurchfahrt vor dem Verbindungsweg zur Rösgasse wurde in der Zwischenzeit eine Parkmarkierung angebracht. Der Ortsvorsteher bemerkte, dass es zur gewünschten Verkehrsberuhigung auf der Ortsdurchfahrt beitragen würde, wenn hier Anwohner der Rösgasse parken würden.
Die Anlegung der neuen Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof hat sich aufgrund des schlechten Wetters in den letzten Wochen verzögert.
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Der Huttanzgesellschaft stand bisher in der "alten Tankstelle" in der Roggentalstraße ein Lagerraum zur Verfügung. Da das Gebäude zwischenzeitlich verkauft worden ist, braucht die Gesellschaft somit einen neuen Abstellraum. Geplant ist ein kleiner Anbau an das Feuerwehrmagazin in Richtung TVE-Sportplatz. Dem Bauvorhaben wurde vom Baurechtsamt grundsätzlich zugestimmt. Die Frage der Nutzung der Fläche wird mit dem Liegenschaftsamt noch geklärt. Der Ortschaftsrat stimmte der Maßnahme einstimmig zu.
OR Pein regte an, die Beauftragung und die Kosten des Versetzens der Blitzanlage vom Kreisverkehr zur Ortsmitte zu prüfen. Außerdem fragte er an, ob es für die Laternenmasten eine Regelkontrolle, also einen TÜV, gäbe. Bei der evangelischen Kirche habe es einen Laternenmasten, der im unteren Bereich durchgerostet sei. Herr Weingart, Leiter des Tiefbauamtes, wird sich um beides kümmern.
OR Bomm machte auf die aktuelle Nutzung des Oldtimerhandels in der Eibenstraße aufmerksam. Es gebe Zweifel darüber, ob die genehmigte mit der tatsächlichen Nutzung übereinstimme. Außerdem verwies Herr Bomm auf Klagen der Anwohner, dass sich der Betreiber nicht an die vereinbarten Zeiten halte und auch außerhalb der üblichen Öffnungszeiten gearbeitet werde.
OR Kring kritisierte, dass gegenüber der Grundschule ein Grundstückseigentümer am Zaun einen Stacheldraht angebracht habe, der eine Verletzungsgefahr für Kinder darstelle. OV Gugenhan will mit dem Grundstücksbesitzer darüber sprechen.
Abschließend wurde noch einmal auf die Renovierung des Sitzungssaales des Rathauses eingegangen und das weitere Vorgehen besprochen. Es werden Angebote für die Verlegung eines Teppich- oder Linoleumbodens eingeholt. Maler- und Trockenbauarbeiten sowie notwendige Elektroarbeiten sollen in Eigenleistung erfolgen. Die Durchführung ist im Herbst/Winter 2010 geplant.
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