Kurzbericht

Ortschaftratssitzung am 7. Mai 2013

In der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrates ging es zunächst um den Fortführungsantrag für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Ortsvorsteher Dieter Gugenhan erläuterte, dass die Stadtverwaltung in der Zwischenzeit ein Ingenieurbüro mit der Ausführungsplanung für die Wohnumfeldmaßnahme (Neugestaltung Ortsmitte – Bereich Marienplatz –  Mühlbachquelle) beauftragt hat. Gugenhan erklärte, dass am 15. April ein Vor-Ort-Termin mit Vertretern der Stadt, der Kommunalentwicklung (KE), dem beauftragten Ingenieurbüro und dem Ortsvorsteher stattgefunden hat. Dabei habe sich gezeigt, dass die im September 2012 festgelegte Vereinbarung, die öffentliche  ELR-Maßnahme in den Jahren 2014 und 2015 in drei Bauabschnitten (Mühlbachtopf – Vor der Kirche – Bei der Schule) zu finanzieren, nicht sinnvoll sei. Die relativ kleine Maßnahme, die vermutlich in drei bis vier Monaten abzuwickeln ist, sollte man als Gesamtmaßnahme ausschreiben und umsetzen.

Daher ist man jetzt so verblieben,  dass im Herbst, wie mit dem Regierungspräsidium

Stuttgart vereinbart, ein neuerlicher Förderantrag für die Bau- und Planungskosten im

Hinblick auf 2014 eingereicht wird. Eine Bewilligung dürfte dann erfahrungsgemäß im März 2014 erfolgen. Wenn im Haushaltsplan der Stadt im kommenden Jahr entsprechende Mittel eingestellt  werden, könnte nach Genehmigung des Haushaltsplans die Maßnahme im Frühjahr 2014 ausgeschrieben und auch 2014 umgesetzt werden. Am 21. Juni 2013 findet um 16 Uhr im Marienheim bei der katholischen Kirche eine Bürgerinformationsveranstaltung statt, bei der die Konzeption der Neugestaltung vorgestellt wird.

Der Ortsvorsteher gab bekannt, dass eine Besichtigung der Feldwege auf der Eybacher Gemarkung mit Vertretern des Bauhofs ergeben hat, dass in diesem Jahr nur kleinere Ausbesserungs- und Mulcharbeiten durchzuführen sind.

Weitere Bekanntgaben:

• Eine eventuelle finanzielle Beteiligung an der Instandsetzung des Waldtrauf-

wegs vom Stöttener Wanderparkplatz zum Anwandfelsen wird erst nach Abstimmung mit der Ortsgruppe des Schwäbischen Albvereins und Klärung der Kostenfrage erfolgen.

• Letzte Woche wurde als Ersatz für den demolierten Pflanzkübel beim König-

reichssaal ein fest in Randstein gefasstes Baumquartier erstellt. Die Bepflanzung wird diese Woche erfolgen.

• Genehmigt wurden zwischenzeitlich zwei Baumaßnahmen:

Der Neubau eines Wohnhauses mit Garage im Baugebiet Langwiesen und der Abbruch des Anbaus von 1970 und Sanierung und Anbau der katholischen Kirche Mariä Himmelfahrt.

• Nächste Woche wird mit der Bepflanzung der Fahrbahnteiler beim Kreisverkehr

durch den städtischen Bauhof begonnen.

• In den letzten Tagen gab es wieder vermehrt Beschwerden über Hundekot auf

Gehwegen und Grünanlagen. Sogar auf dem Friedhof gab es Hinterlassen-

schaften von Hunden. Im StadtInfo vom 8. Mai appelliert deshalb Hr. Gugenhan

an die Hundehalter, dafür zu sorgen, dass die Hinterlassenschaften Ihrer Vierbeiner ordnungsgemäß entsorgt werden. Außerdem dürfen laut Friedhofsatzung Hunde nicht auf den Friedhof  mitgenommen werden.

• In den letzten Jahren wurden die im Jahr 2004 aufgestellten Pflanztröge  durch

fest in Randstein gefasste Baumquartiere ersetzt (finanziert aus dem Budget

des Stadtbezirkes). Es fehlt noch der Pflanztrog beim Gebäude „Von-Degenfeld-

Str. 39“, der in der Zwischenzeit sanierungsbedürftig ist. Die anderen Holzpflanztröge (bei der Wiesentalkreuzung, beim  Südtank-Areal und an der Landesstraße auf Höhe der Rösgasse) wurden erst später aufgestellt. Das RP hat einen Ersatz des Holzpflanztrogs beim Gebäude „Von-Degenfeld-Str. 39“ durch ein „festes“ Baumquartier nicht genehmigt, weil Leitungen im Boden verlaufen. Der Ortschaftsrat ist der Meinung, dass sich der Pflanztrog an dieser Stelle aber bewährt hat und bestehen bleiben sollte. Mit Bauhofleiter Oßwald hat der Ortsvorsteher eine Erneuerung des Pflanztroges im Laufe des Jahres

vereinbart.

• Die Straßenmeisterei hat letzte Woche Herrn Thierer, dem Leiter des Ordnungs-

amts mitgeteilt, dass noch kein genauer Termin für die geplante Verkehrszählung

feststeht. Dadurch soll ja abgeklärt werden, ob eine „schlafende Ampel“ in der Ortsmitte dauerhaft installiert werden kann.

Ortschaftsrat Josef Pein regte Erste-Hilfe Auffrischungskurse für Eybacher Bürger an. Herr Gugenhan erklärte, dass die zweite Einweisungsveranstaltung für den Defibrillator und der Auffrischungskurs im März 2013 auf großes Interesse gestoßen ist und im Jahr 2014 eine Wiederholung der Veranstaltung geplant sei. Herr Pein fragte auch, ob die Lautsprecheranlage von der Kirche eventuell auf dem Friedhof benötigt wird. Wegen des Umbaus der Kirche wird die bisherige Anlage nicht mehr benötigt.

Ortschaftsrat Arno Braunschmid wies darauf hin, dass das Friedhofstor gerichtet werden muss und  Ortschaftsrat Alexander Pink, dass der Fußweg beim Herrenweg durch Holzarbeiten beschädigt worden sei.

Ortschaftsrat Thomas Kring merkte an, dass der Baum beim katholischen Pfarrhaus in zwei bis drei Jahren für die Anbringung der Weihnachtbeleuchtung zu groß sei und man sich Gedanken bezüglich eines anderen Baumes machen sollte.

Im Anschluss folgte eine nichtöffentliche Sitzung.

Angelika Wahl